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Mitteilung Nr. 3/16

der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Veröffentlichung des Patentblatts, des Markenblatts und des Designblatts auf der amtlichen Internetplattform DPMAregister im Jahr 2017

Vom 19. September 2016

Patente und Gebrauchsmuster werden im Jahr 2016 regulär letztmalig am 29. Dezember 2016 veröffentlicht, Marken und Designs am 30. Dezember 2016.

Grundsätzlich erfolgen die Veröffentlichungen am Donnerstag (für Patente und Gebrauchsmuster) beziehungsweise am Freitag (für Marken und Designs).

Sofern geplante Veröffentlichungstage mit gesetzlichen Feiertagen in Bayern zusammenfallen, werden die Veröffentlichungstage um jeweils einen Tag vorgezogen.

Im Jahr 2017 werden davon folgende Veröffentlichungstage betroffen sein:

• 6. Januar 2017 (Marken und Designs) - Verschiebung auf den 5. Januar 2017
• 14. April 2017 (Marken und Designs) - Verschiebung auf den 13. April 2017
• 25. Mai 2017 (Patente und Gebrauchsmuster) - Verschiebung auf den 24. Mai 2017
• 15. Juni 2017 (Patente und Gebrauchsmuster) - Verschiebung auf den 14. Juni 2017

Die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts
Cornelia Rudloff-Schäffer

544 E 9 - 2.1.2

Stand: 24.10.2024