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Mitteilung Nr. 7/22

der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Veröffentlichung der Patentdokumente, des Patentblatts, des Markenblatts und des Designblatts auf der amtlichen Internetplattform DPMAregister im Jahr 2023

7. September 2022

Informationen zu Patenten und Gebrauchsmustern werden im Jahr 2022 regulär letztmalig am 29. Dezember 2022 veröffentlicht, zu Marken und Designs am 30. Dezember 2022.

Grundsätzlich erfolgen Veröffentlichungen jeweils am Donnerstag (für Patente und Gebrauchsmuster) beziehungsweise am Freitag (für Marken und Designs).

Sofern geplante Veröffentlichungstage mit gesetzlichen Feiertagen zusammenfallen, werden die Veröffentlichungstage um jeweils einen Tag vorgezogen. Falls der Vortag ebenfalls ein Feiertag ist, wird um einen weiteren Tag vorgezogen.

Im Jahr 2023 werden davon folgende Veröffentlichungstage betroffen sein:

• 6. Januar 2023 (Marken und Designs) – Verschiebung auf den 5. Januar 2023
• 7. April 2023 (Marken und Designs) – Verschiebung auf den 6. April 2023
• 18. Mai 2023 (Patente und Gebrauchsmuster) – Verschiebung auf den 17. Mai 2023
• 8. Juni 2023 (Patente und Gebrauchsmuster) – Verschiebung auf den 7. Juni 2023

Die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts
Cornelia Rudloff-Schäffer

544 E 9 – 2.1.2

Stand: 28.09.2022