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Mitteilung Nr. 8/22

der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamtes über die Öffnungszeiten beim Deutschen Patent- und Markenamt vom 24. Dezember 2022 bis einschließlich 1. Januar 2023

19. Oktober 2022

Öffnungszeiten beim Deutschen Patent- und Markenamt für die Dienststellen München, Jena und Berlin – Informations- und Dienstleistungszentrum – vom 24. Dezember 2022 bis einschließlich 1. Januar 2023.

Das Deutsche Patent- und Markenamt ist vom 24. Dezember 2022 bis einschließlich 1. Januar 2023 geschlossen. An diesen Tagen sind Bareinzahlungen nicht möglich. Die Recherchesäle bleiben geschlossen. Die Auskunftsstellen sind nicht besetzt. Der Schalter der Dokumentenannahme in der Dienststelle München ist zudem von Samstag, 24. Dezember 2022, bis einschließlich Sonntag, 1. Januar 2023, geschlossen.

Bitte berücksichtigen Sie, dass in diesem Zeitraum Geschäftssachen durch die Dokumentenannahmestelle nicht entgegengenommen werden können. Die fristgerechte Annahme von Geschäftssachen (insbesondere Anmeldungen) ist aber durch die Pförtner der Dienststelle München Zweibrückenstraße und die Nachtbriefkästen in den Dienststellen Jena und Berlin sichergestellt.

Die Dienste DPMAdirekt (Pro und Web) für elektronische Anmeldungen sowie DPMAregister stehen im Zeitraum der Amtsschließung zur Verfügung.

Die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts
Cornelia Rudloff-Schäffer

2043 E 9 – 4.1.2

Stand: 19.10.2022