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Mitteilung Nr. 3/17

der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Veröffentlichung des Patentblatts, des Markenblatts und des Designblatts auf der amtlichen Internetplattform DPMAregister im Jahr 2018

Vom 20. Oktober 2017

Patente und Gebrauchsmuster werden im Jahr 2017 regulär letztmalig am 28. Dezember 2017 veröffentlicht, Marken und Designs am 29. Dezember 2017.

Grundsätzlich erfolgen die Veröffentlichungen am Donnerstag (für Patente und Gebrauchsmuster) beziehungsweise am Freitag (für Marken und Designs).

Sofern geplante Veröffentlichungstage mit gesetzlichen Feiertagen in Bayern zusammenfallen, werden die Veröffentlichungstage um jeweils einen Tag vorgezogen.

Im Jahr 2018 werden davon folgende Veröffentlichungstage betroffen sein:

• 30. März 2018 (Marken und Designs) – Verschiebung auf den 29. März 2018
• 10. Mai 2018 (Patente und Gebrauchsmuster) – Verschiebung auf den 9. Mai 2018
• 31. Mai 2018 (Patente und Gebrauchsmuster) – Verschiebung auf den 30. Mai 2018
• 1. November 2018 (Patente und Gebrauchsmuster) – Verschiebung auf den 31. Oktober 2018

Die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts
Cornelia Rudloff-Schäffer

544 E 9 – 2.1.2

Stand: 01.11.2017