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Mitteilung Nr. 2/23

der Präsidentin der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Veröffentlichung der Patentdokumente, des Patentblatts, des Markenblatts und des Designblatts auf der amtlichen Internetplattform DPMAregister im Jahr 2024

6. August 2023

Informationen zu Patenten und Gebrauchsmustern werden im Jahr 2023 regulär letztmalig am 28. Dezember 2023 veröffentlicht, zu Marken und Designs am 29. Dezember 2023.

Grundsätzlich erfolgen Veröffentlichungen jeweils am Donnerstag (für Patente und Gebrauchsmuster) beziehungsweise am Freitag (für Marken und Designs).

Sofern geplante Veröffentlichungstage mit gesetzlichen Feiertagen zusammenfallen, werden die Veröffentlichungstage um jeweils einen Tag vorgezogen. Falls der Vortag ebenfalls ein Feiertag ist, wird um einen weiteren Tag vorgezogen.

Im Jahr 2024 werden davon folgende Veröffentlichungstage betroffen sein:

• 29. März 2024 (Marken und Designs) – Verschiebung auf den 28. März 2024
• 9. Mai 2024 (Patente und Gebrauchsmuster) – Verschiebung auf den 8. Mai 2024
• 30. Mai 2024 (Patente und Gebrauchsmuster) – Verschiebung auf den 29. Mai 2024
• 15. August 2024 (Patente und Gebrauchsmuster) – Verschiebung auf den 14. August 2024
• 3. Oktober 2024 (Patente und Gebrauchsmuster) – Verschiebung auf den 2. Oktober 2024
• 1. November 2024 (Marken und Designs) – Verschiebung auf den 31. Oktober 2024
• 25./26. Dezember 2024 (Patente und Gebrauchsmuster) – Verschiebung auf den 24. Dezember 2024

Die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts
Eva Schewior

544 E 9 – 2.1.2

Stand: 25.08.2023