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Ihre Ideen machen uns Hoffnung

Liebe Kundinnen und Kunden,

es fällt schwer, am Ende eines solchen Jahres zuversichtlich zu sein. Kriege, Klimawandel wirtschaftliche Unsicherheiten – wie soll da Optimismus aufkommen? Vor Weihnachten denken wir an die vielen Menschen in Israel und Gaza sowie der Ukraine, die unter Terror und Krieg leiden. Unserem israelischen Partneramt haben wir nach dem Terrorangriff der Hamas unser tiefes Mitgefühl und unsere Solidarität ausgedrückt. Anmelderinnen und Anmeldern aus den Kriegsgebieten im Nahen Osten und der Ukraine begegnen wir im Rahmen des gesetzlich Möglichen mit größtmöglicher Flexibilität. Wir alle hoffen aus tiefem Herzen, dass die Situation sich für alle Betroffenen möglichst bald zum Besseren wendet.

Bei aller Sorge möchten wir aber auch versuchen, optimistisch in die Zukunft zu schauen. Wer, wenn nicht wir? Denn wir hier im Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und viele von Ihnen, liebe Nutzerinnen und Nutzer, arbeiten an Orten, die Hoffnung machen: Kreativität, Risikobereitschaft, der Gründergeist, der vielen Innovationen zugrunde liegt – darin liegt oft der Anfang von etwas Neuem und Vielversprechendem. Indem wir kreative Menschen und innovative Unternehmen unterstützen, fördern wir neue Geschäftsmodelle und Lösungen für schwierige Probleme. So unterstützen wir auch den Fortschritt in unserer Gesellschaft.

Auch im DPMA gab es im vergangenen Jahr wieder viel Bewegung – insbesondere personell: Im Februar habe ich das Amt der Präsidentin übernommen. Unseren Vizepräsidenten Ulrich Deffaa haben wir im Sommer in den Ruhestand verabschiedet. Ihm folgte Anfang Dezember unsere bisherige Leiterin der Hauptabteilung 1 „Patente und Gebrauchsmuster“, Maria Skottke-Klein, nach. Das Team in der Amtsleitung ist mit Vizepräsident Bernd Maile, Frau Dr. Skottke-Klein und mir also wieder komplett, und wir freuen uns sehr auf die weitere Zusammenarbeit mit Ihnen.

Die Herausforderungen sind groß: Seit Juni ist das System des Europäischen Einheitspatents und des Einheitlichen Patentgerichts in Kraft. Darin liegt die größte Veränderung des internationalen Patentsystems seit Jahrzehnten. Es freut mich, dass Ihnen als Anmelderinnen und Anmeldern damit eine neue Schutzoption zur Verfügung steht. Wir als DPMA haben uns auf die neuen Regelungen bestens eingestellt, denn auch im nationalen deutschen System ergeben sich damit für Sie neue Chancen. Wir sind überzeugt, dass das deutsche Patent aufgrund seiner exzellenten Qualität und der hohen technischen Expertise sowohl im Prüfungsverfahren als auch im deutschen Gerichtssystem unter den neuen Voraussetzungen vielleicht sogar noch attraktiver wird.

Ich freue mich sehr, dass wir mit Ihnen als unseren Nutzerinnen und Nutzern zu diesen Themen in einem intensiven Austausch waren – in unserem etablierten DPMAnutzerbeirat, aber auch in unserem neuen Format DPMAimpuls. Der Dialog und vor allem Ihre Anregungen und Rückmeldungen sind für uns von hohem Wert, und ich freue mich, dass wir diesen Dialog im neuen Jahr äußerst motiviert fortsetzen werden. Auch außerhalb der genannten Dialogformate haben wir unsere Kommunikation verstärkt: Unseren neuen Informationsauftrag zum geistigen Eigentum auf Grundlage des Paragrafen 26a Patentgesetz gegenüber der Öffentlichkeit im Allgemeinen und kleinen und mittleren Unternehmen im Besonderen gehen wir mit viel Engagement an.

Ein weiteres strategisch wichtiges Projekt haben wir in diesem Jahr vorangetrieben: den Ausbau unserer Dienststelle in Jena. Drei neue Patentabteilungen haben dort ihre Arbeit aufgenommen – und gerade zusätzlich angemietete Räumlichkeiten bezogen. Es ist uns gelungen, dafür hervorragend qualifiziertes Personal zu gewinnen. Die Entscheidung, neben München ein zweites Standbein für die Patentprüfung aufzubauen, hat sich schon jetzt ausgezahlt. Und auch Sie als Anmelderinnen und Anmelder werden davon profitieren.

Liebe Kundinnen und Kunden, wir alle wissen, dass die Haushaltslage im kommenden Jahr nicht in allen Bereichen die Investitionen zulassen wird, die wir uns wünschen würden. Wir sind aber überzeugt, dass wir auch 2024 bei vielen wichtigen Aufgaben weiter vorankommen werden. Auf jeden Fall werden wir unser Möglichstes tun, Sie bestmöglich zu unterstützen. Denn auf Sie und Ihre kreativen Ideen kommt es mehr denn je an.

Wir wünschen Ihnen ein fröhliches Weihnachtsfest, kommen Sie gut ins neue Jahr – und bleiben Sie innovativ!

Ihre Eva Schewior

Bild 1: DPMA, Bild 2: Laura Thiesbrummel

Stand: 19.12.2023