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Mitteilung Nr. 5/23

der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts
über die Öffnungszeiten beim Deutschen Patent- und Markenamt, Dienststelle München, am Faschingsdienstag, den 13. Februar 2024

22. November 2023

Am Faschingsdienstag, den 13. Februar 2024, ist das Deutsche Patent- und Markenamt, Dienststelle München, ganztägig geschlossen. Der Kundenservice steht jedoch wie gewohnt am Telefon für allgemeine Anfragen zu den Schutzrechten (089 2195-1000) und Fragen zu den DPMA-Datenbanken (089 2195-3435) während der Servicezeiten von 08:00 bis 16:00 Uhr zur Verfügung.

Bareinzahlungen sind am Faschingsdienstag nicht möglich. Die Auskunftsstelle, der Recherchesaal und die Dokumentenannahme sind an diesem Tag für Besucherinnen und Besucher geschlossen.

Die fristgerechte Annahme von Geschäftssachen (insbesondere Anmeldungen) ist in der Dienststelle München Zweibrückenstraße am Faschingsdienstag durch die Pförtner sichergestellt.

Die Dienste DPMAdirektPro und DPMAdirektWeb für elektronische Anmeldungen sowie DPMAregister stehen durchgängig zur Verfügung.

Die Dienststellen in Jena und in Berlin – Informations- und Dienstleistungszentrum – sind von der Schließung nicht betroffen. Ferner können Schutzrechtsanmeldungen in den gesetzlich zugelassenen Fällen auch rechtswirksam bei den Patentinformationszentren eingereicht werden.

Die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts
Eva Schewior

2043 E12-4.1.2

Stand: 07.12.2023