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Mitteilung Nr. 5/19

der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Veröffentlichung der Patentdokumente, des Patentblatts, des Markenblatts und des Designblatts auf der amtlichen Internetplattform DPMAregister im Jahr 2020

25. September 2019

Informationen zu Patenten und Gebrauchsmustern werden im Jahr 2019 regulär letztmalig am 24. Dezember 2019 veröffentlicht, zu Marken und Designs am 27. Dezember 2019.

Grundsätzlich erfolgen Veröffentlichungen jeweils am Donnerstag (für Patente und Gebrauchsmuster) beziehungsweise am Freitag (für Marken und Designs).

Sofern geplante Veröffentlichungstage mit gesetzlichen Feiertagen in Bayern zusammenfallen, werden die Veröffentlichungstage um jeweils einen Tag vorgezogen. Falls der Vortag ebenfalls ein Feiertag ist, wird um einen weiteren Vortag vorgezogen.

Im Jahr 2020 werden davon folgende Veröffentlichungstage betroffen sein:

• 10. April 2020 (Marken und Designs) – Verschiebung auf den 9. April 2020
• 1. Mai 2020 (Marken und Designs) – Verschiebung auf den 30. April 2020
• 21. Mai 2020 (Patente und Gebrauchsmuster) – Verschiebung auf den 20. Mai 2020
• 11. Juni 2020 (Patente und Gebrauchsmuster) – Verschiebung auf den 10. Juni 2020
• 25. Dezember 2020 (Marken und Designs) – Verschiebung auf den 24. Dezember 2020
• 1. Januar 2021 (Marken und Designs) – Verschiebung auf den 31. Dezember 2020

Die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts
Cornelia Rudloff-Schäffer

544 E 9 – 2.1.2

Stand: 31.10.2019