Inhalt

Aktuelles Archiv 2024

September 2024

• Jubiläum (30.09.2024)
  75 Jahre Patentamt an der Isar: Wie München zum Zentrum der gewerblichen Schutzrechte wurde
• Hintergrund (27.09.2024)
  130 Jahre Marken beim DPMA - Zur Wies´n: Münchner Biere - Marken der ersten Stunde
• Meilensteine (27.09.2024)
  125. Geburtstag von László Biró: Er brachte die Kugel ins Rollen
• Schutzrechtsanmeldungen (26.09.2024)
  Erinnerung: Jede natürliche Person, die ein Schutzrecht beim DPMA anmeldet, muss zwingend eine Zusatzerklärung (A 9520/8.24 oder W 7005/8.24 bei Markenanmeldungen) abgeben. Bei Anmeldergemeinschaften gilt dies für jede Person. Ohne das Vorliegen der Zusatzerklärung wird das DPMA Ihre Schutzrechtsanmeldung(en) nicht bearbeiten.
• Pressemitteilung (26.09.2024)
  Global Innovation Index 2024: DPMA-Präsidentin wirbt für mehr Dynamik zur Sicherung der Innovationsfähigkeit
• Pressemitteilung (25.09.2024)
  DPMA-Präsidentin gratuliert Dieter Rams zum Design Europa Award
• Mitteilung der Präsidentin (24.09.2024)
  über die Veröffentlichung der Patent- und Gebrauchsmusterdokumente, des Patentblatts, des Markenblatts und des Designblatts auf der amtlichen Internetplattform DPMAregister zum Jahreswechsel 2024/2025 und im Jahr 2025
• Hintergrund (24.09.2024)
  Fünf Jahre MaMoG: Mehr Rechtssicherheit und viele neue Möglichkeiten für Anmelderinnen und Anmelder
• Meilensteine (20.09.2024)
  Design Europa Awards 2024: Ehrenpreis für Dieter Rams
• Hintergrund (17.09.2024)
  International Conference on Artificial Intelligence and Intellectual Property: KI als Herausforderung für internationale IP-Ämter
• Patente Frauen (13.09.2024)
  Das DPMA auf dem IFiF-Netzwerktreffen München: Innovative Frauen sichtbar machen
• Hintergrund (12.09.2024)
  Reinhold Messners 80. Geburtstag: Der Bergeflüsterer
• KMU aufgepasst (12.09.2024)
  Beim KMU-Fonds des EUIPO können nach der Sommerpause wieder Anträge gestellt werden. Gutscheine für IP-Scans, für Marken, Designs und für Patente stehen ab Montag, 16. September 2024 wieder zur Verfügung.
• Suchen - Finden - Schützen (11.09.2024)
  Die neuen Entwicklungen im Designrecht – ein Überblick
• Hintergrund (03.09.2024)
  75 Jahre Currywurst: Kultgericht mit "patentierter" Soße

August 2024

• Schutzrechtsanmeldungen (28.08.2024)
  Jede natürliche Person, die ein Schutzrecht beim DPMA anmeldet, muss zwingend eine Zusatzerklärung (A 9520/8.24 oder W 7005/8.24 bei Markenanmeldungen) abgeben. Bei Anmeldergemeinschaften gilt dies für jede Person. Ohne das Vorliegen der Zusatzerklärung wird das DPMA Ihre Schutzrechtsanmeldung(en) nicht bearbeiten.
• Zahl des Monats (13.08.2024)
  Insgesamt 14.270 DDR-Designs in DPMAregister recherchierbar
• Erfinder- und Innovationspreise (09.08.2024)
  Aufruf für Bewerbungen um den Europäischen Preis für Innovatorinnen 2025 gestartet: Bewerben Sie sich bis zum 25. September 2024
• Suchen - Finden - Schützen (09.08.2024)
  Gesucht: Die dreistesten Plagiatsfälle - Negativpreis „Plagiarius“ rückt Produkt- und Markenpiraterie ins öffentliche Bewusstsein
• Mitteilung der Präsidentin (09.08.2024)
  Umsetzung der Verordnung (EU) 2024/1745 des Rates vom 24. Juni 2024 zur Änderung der Verordnung (EU) 833/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren, für Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt
• Welt des Designs (06.08.2024)
  Sitzmöbel für Draußen oder Drinnen

Juli 2024

• USPTO zu Besuch im DPMA München (31.07.2024)
  KI, Diversität, Patentqualität und Sensibilisierung der Öffentlichkeit – die zentralen Themen des Treffens
• Zahl des Monats (30.07.2024)
  Gefälschte Sportartikel verursachen einen Schaden in Höhe von 850 Millionen Euro pro Jahr
• Meilensteine (26.07.2024)
  Taylor Swift auf Welttournee: 7 Marken und die "Taylor's Version"
• Hintergrund (25.07.2024)
  Zu den Olympischen Sommerspielen in Paris: Olympia - Marken, Maskottchen, Moneten
• Hintergrund (22.07.2024)
  Tag der gewerblichen Schutzrechte in Stuttgart 2024: Baden-Württemberg wieder Spitzenreiter bei deutschen Patentanmeldungen
• Recherche: DPMAregister (19.07.2024)
  DDR-Formenschatz jetzt in DPMAregister recherchierbar - DFG-Forschungsprojekt des Landespatentzentrums Thüringen ("PATON")
• Hinweis (19.07.2024)
  Keine Annahme von neuen Anträgen russischer Staatsangehöriger oder natürlicher Personen mit Wohnsitz in Russland oder von in Russland niedergelassenen juristischen Personen, Organisationen oder Einrichtungen
• Veranstaltungen (19.07.2024)
  DPMAimpuls 2024: Metaverse, „Mind set change“ und Mittelstand
• Europa führend bei Wassertechnologie-Innovationen (18.07.2024)
  Europa ist weltweit führend bei der Entwicklung neuer Technologien im Wassersektor, wie zum Beispiel bei der Trinkwassergewinnung, der effizienten Wassernutzung, der Abwasserbehandlung und beim Hochwasserschutz. Das zeigt eine heute veröffentlichte Studie des Europäischen Patentamts (EPA). So entfielen im Zeitraum von 1992 bis 2021 40 Prozent aller Internationalen Patentfamilien zu Wassertechnologien auf Anmelder aus den 39 Mitgliedstaaten des EPA. Damit liegt Europa bei Erfindungen im Wasserbereich weit vorne, gefolgt von den USA und Japan. Die führenden europäischen Länder sind derzeit Deutschland, Frankreich und das Vereinigte Königreich.
• Patente Frauen (17.07.2024)
  55 Jahre Mondlandung: Apollos Frauen - Sie brachten den Mann auf den Mond
• Veranstaltungen (16.07.2024)
  "Tag der Technik": Call for Papers - Erneuerbare Energien
• Pressemitteilung (15.07.2024)
  WIPO-Generalversammlung 2024: DPMA verstärkt Zusammenarbeit mit Partnerämtern
• EU-Kommission veröffentlicht Ausschreibung einer Studie zur Umsetzung des Verordnungsentwurfs über standardessentielle Patente (SEP) (12.07.2024)
  Die EU-Kommission hat eine Ausschreibung für eine Studie über ausgewählte Umsetzungsaspekte des Verordnungsentwurfs über standardessenzielle Patente (SEP) veröffentlicht. Die Ausschreibung bleibt bis zum 12. August - 16.00 Uhr MEZ geöffnet und soll dazu beitragen, auf die Umsetzungsphase vorzubereiten, sobald der Entwurf der SEPs-Verordnung verabschiedet ist. Die Studie richtet sich an erfahrene Expertinnen und Experten auf diesem Gebiet.
• Erfinder- und Innovationspreise (09.07.2024)
  DPMA-Präsidentin Eva Schewior gratuliert den Preisträgerinnen und Preisträgern des Europäischen Erfinderpreis 2024 – KI-Forscherin und Ingenieur aus Deutschland ausgezeichnet
• Patentschutz (09.07.2024)
  Neues Erklärvideo: Gute Gründe, Ihre Erfindung beim DPMA anzumelden
• Newsletter 3/2024 (03.07.2024)
  Neues zu gewerblichen Schutzrechten, Service, E-Diensten, Klassifikationen, Veranstaltungen
• Patente Frauen (01.07.2024)
  90. Todestag von Marie Curie: Strahlende Ikone der Wissenschaft

Juni 2024

• Zahl des Monats (28.06.2024)
  Schon über eine Million elektronische "Versandpakete" mit DPMAdirekt verschickt
• Hinweis (26.06.2024)
  vom 20. Juni 2024 zum Inkrafttreten einer neuen Version des Standards für die Darstellung von Nukleotid- und Aminosäuresequenzprotokollen in XML nach § 11 Abs. 2 der Patentverordnung zum 1. Juli 2024
• Erfolg mit Schutzrechten (26.06.2024)
  DPMA baut Informationsangebot für KMU aus
• Als besonders familienbewusster Arbeitgeber bestätigt (20.06.2024)
  Deutsches Patent- und Markenamt erhält erneut das Zertifikat "audit berufundfamilie"
• Kunst am Bau im DPMA (19.06.2024)
  Fritz Koenigs 100. Geburtstag - Weise Schlange, kühler Brunnen
• Pressemitteilung (14.06.2024)
  Intelligente Bälle, E-Kommentatoren, Wettlauf um den Wunderschuh: In der Onlinegalerie „Fußball und Technik“ zeigt das DPMA zur Europameisterschaft, wie technische Innovationen den Fußball prägen
• Hintergrund (12.06.2024)
  Zur Fußball-Europameisterschaft in Deutschland: DPMA-Dossier "Fußball und Technik" - Alle Erfindungen hinter dem "schönen Spiel"
• Unsportliches Verhalten: Millionenfaches illegales Sport-Streaming und gefälschte Sportartikel (12.06.2024)
  europaweite Kampagne "Play Fair" startet zur Fußball-Europameisterschaft
• PATINFO 2024 (10.06.2024)
  DPMA-Präsidentin Eva Schewior betont bei der PATINFO in Ilmenau die Bedeutung der Durchsetzbarkeit von Rechten an geistigem Eigentum
• Meilensteine (07.06.2024)
  Staun! Donald Duck, die berühmteste und menschlichste Ente der Welt, wird 90!
• Jahresbericht 2024 (05.06.2024)
  Interessante Statistiken, nützliche Informationen und spannende Geschichten
• DPMA und PiA - Physik im Advent (04.06.2024)
  Türen öffnen und Physik gemeinsam genießen
• "Jugend forscht"- Wettbewerb 2024 (01.06.2024)
  Wir gratulieren den Preisträgerinnen und Preisträgern - Zügige Zahlenzerlegung, verkehrte Seifenblasen und smarte Berechnung von Klimaszenarien
• Welt des Designs (01.06.2024)
  Zum Internationalen Kindertag

Mai 2024

• Zahl des Monats (29.05.2024)
  4,1 Milliarden Euro Gesamtschaden entstehen dem Maschinen- und Anlagenbau durch illegale Nachbauten, Kopien oder andere Plagiatsverletzungen
• Europäischer Erfinderpreis 2024 (16.05.2024)
  DPMA-Präsidentin Eva Schewior gratuliert Nominierten für den Europäischen Erfinderpreis 2024
• Meilensteine (16.05.2024)
  275. Geburtstag: Edward Jenner, der Vater des Impfens
• Pressemitteilung (14.05.2024)
  Neue DPMA-Broschüre - Produktpiraterie: Wie KMU ihre Schutzrechte durchsetzen können
• Hintergrund (07.05.2024)
  Zum Vatertag: Bollerwagen-Patente - Lieblingssport Biertransport
• Welt des Designs (06.05.2024)
  Musikinstrumente in vielen Klangfarben

April 2024

• Patente Frauen (30.04.2024)
  175. Geburtstag von Bertha Benz: Mit Hutnadel, Strumpfband und 3 PS - Die Fahrt ins Automobilzeitalter
• Hintergrund (30.04.2024)
  "Star Wars"-Tag: Das Imperium und die Schutzrechte
• Schutz geistigen Eigentums für Deutschland strategisch hoch relevant (30.04.2024)
  DPMA-Präsidentin Eva Schewior spricht zum Welttag des geistigen Eigentums vor Wirtschaftsverbänden in Berlin
• Newsletter 2/2024 (26.04.2024)
  Neues zu gewerblichen Schutzrechten, Service, E-Diensten, Klassifikationen, Veranstaltungen
• Pressemitteilung (26.04.2024)
  Analyse des Deutschen Patent- und Markenamts zum Welttag des geistigen Eigentums 2024: Frischer Wind bei Innovationen zu erneuerbaren Energien
• World IP Day 2024 (24.04.2024)
  Gemeinsam eine nachhaltige Zukunft gestalten - Videobotschaft der WIPO und DPMA-Beitrag
• Hintergrund (12.04.24)
  Bayern Innovativ-Tagung im DPMA: Einheitspatent und Patentgericht - Eine erste Zwischenbilanz
• Welttag des geistigen Eigentums 2024 (09.04.2024)
  Gemeinsam Zukunft gestalten: PIZ-Events zum World IP Day
• Welt des Designs (09.04.2024)
  Über 200 Jahre alt und immer wieder neu interpretiert - das "Zweirad"
• KMU (04.04.2024)
  Geistiges Eigentum besser schützen: EU-Kommission empfiehlt Maßnahmen zur Bekämpfung von Nachahmungen
• Messen (02.04.2024)
  Sowohl auf der VELO in Berlin als auch auf der Hannover Messe sind wir bei Fragen zu gewerblichen Schutzrechten gerne für Sie da.

März 2024

• Zahl des Monats (28.03.2024)
  40 Prozent mehr veröffentlichte Patentanmeldungen im Bereich KI seit 2019
• Berufsausbildung (25.03.2024)
  Wir bieten Ausbildungsplätze zum Ausbildungsstart im September 2025 in verschiedenen interessanten zukunftsorientierten Berufen an
• Veranstaltungen (22.03.2024)
  Von guter Stimmung, Künstlicher Intelligenz und Innovationskraft der KMU: Rückblick auf das DPMAnutzerforum 2024
• Hinweis (22.03.2024)
  zur europäischen Zusammenarbeit im Markenrecht im Hinblick auf bösgläubige Markenanmeldungen
• Welt des Designs (21.03.2024)
  Ich mag Dich volle Möhre
• Pressemitteilung (18.03.2024)
  DPMAnutzerforum 2024: Anmeldeboom bei KI-Erfindungen
• Kooperation (14.03.2024)
  DPMA-Präsidentin wirbt beim IP-Awareness Day in Hamburg für die stärkere Nutzung gewerblicher Schutzrechte – insbesondere durch kleine und mittlere Unternehmen
• Meilensteine (11.03.2024)
  Sonnengold und Schwarze Körper: 200. Geburtstag von Gustav Robert Kirchhoff
• Zum Internationalen Frauentag (08.03.2024)
  Innovation ist weiblich
• Pressemitteilung (06.03.2024)
  Partner für ein starkes Innovationsökosystem: WIPO-Generaldirektor Daren Tang zu Gast im DPMA
• Pressemitteilung (05.03.2024)
  DPMA-Jahreszahlen: Deutsche Unternehmen melden wieder mehr Erfindungen an
• Karriere (01.03.2024)
  "Time to Shine": Lernen Sie uns zum Frauentag am 8. März auf der Frauenkarrieremesse in München kennen

Februar 2024

• Meilensteine (27.02.2024)
  Er ist wieder da! Legendärer gestohlener "Beatles-Bass" nach über einem halben Jahrhundert wieder aufgetaucht
• Neue Videos in Gebärdensprache (26.02.2024)
  "Hände sprechen, Augen hören"
• Designs (23.02.2024)
  DesignEuropa Awards 2024: Ist Ihr Design preisverdächtig?
• Newsletter 1/2024 (15.02.2024)
  Neues zu gewerblichen Schutzrechten, Service, E-Diensten, Klassifikationen, Veranstaltungen
• Meilensteine (14.02.2024)
  Vor 145 Jahren: Patent für den Heftklammerer - Einst unentbehrlich, demnächst "ausgestorben"?
• Zahl des Monats (09.02.2024)
  Zum "Tag der Frauen und Mädchen in der Wissenschaft": Frauenanteil bei MINT-Studiengängen bei rund 35 Prozent
• Hinweis (08.02.2024)
  auf die Verlängerung des Pilotprojekts "Patent Prosecution Highway (PPH)" zwischen dem deutschen und dem chinesischen Patentamt
• Ingolstädter Patenttag (07.02.2024)
  Am Freitag, den 23.02.2024 findet zum zweiten Mal der „Ingolstädter Patenttag“ statt. Die Tagung an der TH Ingolstadt widmet sich praxisnah und aktuell Fragestellungen der Patentpraxis. Dieses Jahr steht sie unter dem Thema „IP-Management im Unternehmen – Schutzrechte, Verfahren und Strategien“.
  In Vorträgen, Gesprächen und Diskussionsrunden informieren die Referentinnen und Referenten über Entwicklungen im IP-Bereich und erörtern mit den Teilnehmenden Auswirkungen und Umsetzung in der Praxis. Auch das DPMA liefert Beiträge: Vizepräsidentin Dr. Maria Skottke-Klein spricht über „Patentqualität und Neues aus dem DPMA“. Dirk Rabe berichtet aus der Schiedsstelle nach dem Gesetz über Arbeitnehmererfindungen beim DPMA.
• Pressemitteilung (07.02.2024)
  Ihr Text, Ihr Bild, Ihre Musik: Deutsches Patent- und Markenamt informiert auch zum Urheberrecht
• Veranstaltungen (05.02.2024)
  Jetzt anmelden zum DPMAnutzerforum 2024
• Aus der Welt des Designs (01.02.2024)
  Schmücken Sie Ihre Lieben zum Valentinstag

Januar 2024

• Meilensteine (31.01.2024)
  Vor 65 Jahren: Jack Kilby meldet Integrierten Schaltkreis zum Patent an
• Veranstaltungstipp (26.01.2024)
  Vorsicht bei Fake-Produkten
• Hinweis (26.01.2024)
  aus Anlass der Erdbeben auf der japanischen Halbinsel Noto und deren Folgen
• Veranstaltungstipp (26.01.2024)
  "Jenaer Vortrag zum Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht" zum Thema "Legal Tech" am 29. Januar
• Zahl des Monats (23.01.2024)
  Zahl der eingetragenen Designs im Bereich "Leuchten"
• Meilensteine (18.01.2024)
  Vor 55 Jahren: Krach auf dem Dach - Das letzte Konzert der Beatles
• Patente Frauen (17.01.2024)
  Zum Tod von Eveline Gottzein: Satelliten, Raketen, Magnetschwebebahnen
• KMU-Fonds 2024 - Jetzt Zuschüsse abholen (17.01.2024)
  Auch in diesem Jahr können kleine und mittlere Unternehmen (KMU) bis zu 1.500 EUR für einen IP-Scan oder 1.000 Euro Förderung für Marken- und Designschutz von der Europäischen Union erhalten.
• Messen (12.01.2024)
  München startet mit der "opti" vom 12. bis 14. Januar ins Messejahr 2024; das DPMA ist mit seinem mobilen Expertenteam vor Ort
• Meilensteine (09.01.2024)
  95 Jahre Jahrhundert-Comic "Tim und Struppi": Hunderttausend heulende und jaulende Höllenhunde!
• Hinweise (02.01.2024)
  auf die Version 2024 der 12. Ausgabe der Internationalen Klassifikation von Nizza und die Aktualisierung der amtlichen Warenliste Design zur 14. Ausgabe der Locarno-Klassifikation
• Welt des Designs (02.01.2024)
  Ein Licht geht auf in der Dunkelheit

Stand: 09.12.2024